Die neue Hamas

Anfang Februar vollzog die islamistische Palästinenserbewegung Hamas eine bedeutungsvolle Kehrtwende: sie will der Gewalt den Rücken kehren. Fraglich bleibt, ob sie in den israelisch-palästinensischen Friedensprozess integriert werden kann.

Von Andreas Hackl
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas (li) und Hamas-Führer Khaled Mashal (re) nach Unterzeichnung eines Abkommens in Doha im vergangenen Februar in Gegenwart des Emirs von Katar.

Khaled Mashal, der politische Anführer der Hamas, gab schon im November Rätsel auf: „Jedes Volk hat das Recht, gegen eine Besatzung zu kämpfen, ob mit Waffen oder auf andere Art. Doch im Moment wollen wir mit dem Volkswiderstand kooperieren.“ Sollte das heißen, die Hamas will demnächst die Waffen niederlegen?

„Der Wandel weg von der Gewalt ist ernst zu nehmen. Die Hamas hat realisiert, dass sie so nicht weitermachen kann“, meint Omar Shaaban, Direktor des palästinensischen Think Tanks „Palthink“ in Gaza. Ein Grund dafür sei auch die israelische Blockade des Gazastreifens, die das Leben für die 1,7 Millionen PalästinenserInnen dort immer prekärer werden lässt: Die Armut ist groß, und bis auf wenige Ausnahmen darf niemand hinaus und hinein. Der einzige Weg hinaus führt über die Südgrenze nach Ägypten. Doch selbst dort dürfen pro Tag nur wenige hundert Menschen durch.

Auch der israelische Großangriff auf den Gazastreifen im Winter 2008/2009 erhöhte den Preis, den die Hamas für den bewaffneten Widerstand gegen Israel zu zahlen hat. Hunderte palästinensische ZivilistInnen wurden getötet. Die Abschreckung zeigte Wirkung. Die Izz ad-Din al-Qassam Brigaden der Hamas feuerten im letzten Jahr kaum mehr Raketen nach Israel.

„Eine Bewegung weg von Gewalt in Richtung Politik ist bei der Hamas schon länger erkennbar“, erklärt die deutsche Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten, die seit mehr als 30 Jahren zur palästinensischen Nationalbewegung forscht. Dabei habe die internationale Gemeinschaft viele Chancen nicht wahrgenommen. Wie 2006, als die Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen gewann, jedoch international boykottiert wurde. Das habe die Hamas letztlich in ein Eck gedrängt und ihrem radikalen Teil Auftrieb verschafft.

Dass sich die politische Hamas-Führung nun öffentlich von der Gewalt distanziert, ist dennoch neu. Aber: „Es gibt weiterhin einen starken extremistischen Teil, der auf Gewalt setzt“, erklärt Baumgarten. „Und Hamas-Führer im Gazastreifen wie Ismail Haniyeh und Mahmud Zahhar setzen auf deren Unterstützung.“

Auch Israels Militär traut den guten Vorsätzen der politischen Hamas-Führung nicht. „Der militärische Flügel folgt nicht unbedingt den Anweisungen der Führung. Sie haben ihre eigenen Vorstellungen“, meint ein ranghoher israelischer Offizier. Die Hamas habe zwar einen gemeinsamen Körper, aber mehrere Köpfe und Schwänze. Auch ein Blick hinter die Kulissen der Hamas dämpft die Hoffnung auf nachhaltigen Wandel.

Im Gazastreifen bleibt die Kontrolle der Hamas ungebrochen. Die grünen Flaggen der islamistischen Widerstandsbewegung schmücken Moscheen und wehen an Straßenkreuzungen. Riesige Banner feiern die Führer der Hamas oder Einheiten ihrer militanten Brigaden. Der Stolz auf den bewaffneten Widerstand gegen Israel bleibt groß, genauso wie der Preis, den Israel die Gaza-Bevölkerung dafür bezahlen lässt. Auf jede Rakete, die aus dem Gazastreifen abgefeuert wird, antwortet Israel mit Luftangriffen.

„Unsere Strategie bleibt der Widerstand in allen Bereichen“, stellt der Hamas-nahe Vize-Kulturminister im Gazastreifen, Mustafa Sawaf klar. Als früherer Chefredakteur der Hamas-Zeitung „Filistin“ kennt er die Bewegung von Kopf bis Fuß. Würde sich die Hamas wirklich vom Kampf gegen Israel abwenden, wäre das ein Fehler, erklärt er im Gespräch in Gaza-Stadt.

Er hält eine Aufgabe des bewaffneten Widerstandes für unwahrscheinlich, der Kampf gegen die israelische Besatzung sei weiterhin Pflicht, und eine offizielle Anerkennung Israels durch die Hamas unmöglich: „Die Fatah hat den Widerstand aufgegeben und verhandelt. Dadurch hat sie Unterstützung in der Bevölkerung verloren. Würde die Hamas dasselbe tun, wäre das ihr Ende.“

Doch was er in diesem Vergleich mit der Geschichte der Fatah-Partei verdrängt, ist das eigene Spiegelbild darin. Denn das heutige Bekenntnis der Fatah zum gewaltlosen Widerstand ist das Produkt eines langen, oft auch in sich widersprüchlichen Prozesses. Die Hamas, sagen heute viele, könnte am Beginn eines solchen Prozesses stehen. Die mögliche Abkehr von der Gewalt als Dogma ist dabei nur ein Aspekt des Wandels, der auch als Antwort auf die Umbrüche in der arabischen Welt zu verstehen ist.

Während der Friedensprozess zwischen Israel und der moderaten Palästinenserregierung in Ramallah weiterhin still steht, sorgt die Hamas für immer mehr Bewegung in der Region. Ihr politisches Führungsbüro zieht wegen der Massaker der syrischen Regierung an der Bevölkerung aus Damaskus ab. Dabei zielt die Strategie der Hamas vor allem auf eines: Legitimität. Um diese zu gewinnen, haben Hamas-Führer jüngst die gesamte Region bereist, darunter die Türkei, Katar, Bahrain, Tunesien, Jordanien und vor allem auch Ägypten. Besonders wird die Hamas durch die Wahlsiege der Muslimbrüder in Ägypten und Tunesien gestärkt, denn auch die Hamas ist ein Zweig dieser internationalen islamistischen Bewegung.

Das Ergebnis eines israelischen Bombenangriffes im Gaza-Streifen – nach israelischen Angaben war das Ziel eine Waffenfabrik, nach palästinensischen Angaben eine Autoreparaturwerkstätte.

Diese Suche nach internationaler Anerkennung hängt unmittelbar mit der Abkehr von der Gewalt zusammen. Quasi schon aus Damaskus ausgezogen, ist die Hamas nun auf die Gunst neuer Gastgeber angewiesen. Kaum ein mit den USA verbündetes, arabisches Land wird sie auf eigenem Boden akzeptieren, wenn sie weiterhin auf den bewaffneten Widerstand setzt. Das Erbe des arabischen Frühlings liegt in der demokratischen Legitimierung. Und die kann die Hamas nur über den Versöhnungsprozess mit der rivalisierenden Fatah-Partei erlangen.

Fatah und Hamas waren nach den Wahlen 2006 in einen blutigen Bruderstreit geraten. Unter Druck Ägyptens einigten sich die Streitparteien im April 2011 auf ein Versöhnungsabkommen, das neben Neuwahlen auch die Bildung einer Einheitsregierung festhielt. Die Umsetzung des Abkommens war bis Ende Jänner 2012 durch einen Streit über den passenden Kandidaten für die Regierungsspitze ins Stocken geraten. Doch nun scheint der Durchbruch erreicht: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird an der Spitze der Einheitsregierung stehen und baldige Wahlen vorbereiten. „Hamas und Fatah wollen beide die Wunden heilen und das Kapitel der Trennung schließen und so die Versöhnung vollenden“, erklärte der politische Hamas-Führer Khaled Mashal nach der Unterzeichnung des neuen Abkommens am 6. Februar in der katarischen Hauptstadt Doha.

Am Ende des Versöhnungsprozesses würde auch ein Beitritt der Hamas zur Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) stehen. Das dürfte ihre Legitimität weiter stärken. „Die PLO gilt unter Palästinensern immer noch als die politische Basis. Ist man darin nicht vertreten, wirkt das einfach nicht seriös“, so Helga Baumgarten. Wirklich erfolgreich wird die Versöhnung aber erst nach fairen Neuwahlen und deren internationaler Anerkennung. Nach der Umfrage eines palästinensischen Instituts könnte die Hamas bei den für Mai geplanten Wahlen rund 30 Prozent und die Fatah rund 43 Prozent aller palästinensischen Stimmen erhalten. Doch viele halten einen erneuten Wahlsieg der Hamas für wahrscheinlicher.

Die Trendwende der Hamas-Führung in Sachen Widerstand, der palästinensische Versöhnungsprozess und die Umbrüche in der arabischen Welt bringen nicht nur viel Ungewissheit, sondern vor allem auch Chancen für den Frieden. Entscheidend dabei wird sein, ob Israel diese auch wahrnimmt.

Eine große Hürde für eine Integration der Hamas in den Friedensprozess mit Israel ist ihre Weigerung, Israel anzuerkennen. Das verlangt das Nahost-Quartett, bestehend aus den USA, Russland, der EU und der UNO von jeder Palästinenserregierung, die diplomatisch anerkannt werden will.

„Wenn man die Möglichkeit hat, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 (Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem) zu errichten, dann sollte man das auch machen. Doch deswegen muss man den Rest nicht als Israel anerkennen“, meint der Hamas-nahe Politiker Mustafa Sawaf und dämpft damit die Hoffnung auf eine Annäherung an Israel.

Doch Israel – statt den Veränderungen mit gutem Willen zu begegnen –, stellt die PLO vor die unmögliche Wahl: Entweder eine Versöhnung mit der Hamas oder Frieden mit Israel. Beides sei nicht möglich. Die Hamas bleibt für Israel eine terroristische Organisation.

„Israel konzentriert sich nur auf Bedrohungen und Chaos, sollte aber nach Chancen Ausschau halten“, erklärt Salman Shaikh, der Direktor des Doha-Büros des US-amerikanischen Think Tanks Brookings und ehemaliger Chefberater des UNO-Gesandten zum Nahost-Friedensprozess.

Ein Kurswechsel Israels könnte sich auch positiv auf die Hamas auswirken. „Die Hamas braucht eine Öffnung von Israel, um ihren eigenen radikalen Kern zu befrieden“, erklärt die israelische Hamas-Expertin Benadetta Berti. Dass sich die Hamas nun von den anti-israelischen Hardlinern Syrien und Iran entfernt und mehr auf die Monarchien Katar und Jordanien zugeht, bringe ebenfalls Chancen. „Diese Länder haben andere Positionen“, meint Berti, „das könnte die Hamas dazu bringen, langfristig moderater zu werden.“

Die erklärte Abkehr von Gewalt, die Integration der Hamas in eine Einheitsregierung mit der Fatah, unterstützt von der arabischen Welt und Teilen der internationalen Gemeinschaft, schafft gute Bedingungen für einen nachhaltigen Friedensprozess, die auch im Interesse Israels stehen müssen. Wenn Israel nicht bald auf diesen Zug aufspringt, bringt es damit nicht nur den Frieden mit den Palästinensern in Gefahr, sondern auch sich selbst.

Was der Gaza-Analyst Omar Shaaban über die Hamas sagt, könnte auch an die israelische Regierung gerichtet werden: „Sie haben realisiert, dass sie nicht mehr alleine arbeiten können. Sie müssen sich in den neuen Nahen Osten integrieren. Um sich selbst zu schützen, und um gemeinsam unter ein größeres Dach zu kommen.“

Andreas Hackl hat in Wien Kultur- und Sozialanthropologie und Politikwissenschaft studiert.
Er arbeitet als freier Journalist und hält sich immer wieder längere Zeit in Israel auf.

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