Diktatur in Reichweite

Nach über 16 Jahren Bürgerkrieg hat Burundi eine Chance auf Frieden. Doch die Wahlen zeigen: Der Test für Demokratie in dem kleinen Land im Herzen Afrikas ist gescheitert.
Die Rebellengruppe, die erst vor einem Jahr ihre Waffen abgegeben hatte, reorganisiert sich.

Von Simone Schlindwein
Präsident Nkurunziza versucht Burundi in Schach zu halten. Manipulierte Wahlen und eine geflohene Opposition haben das Land in Aufruhr versetzt.

Vorsichtig setzt Clemence Hakizimana ihr Baby in die Wanne. Die junge Mutter spritzt Wasser in das Gesicht der acht Monate alten Diella. Doch das Mädchen reagiert kaum – sie steht noch immer unter Schock. Eine Handgranate war am Abend zuvor im Vorderhaus der Familie explodiert, in einem Armenviertel in der burundischen Hauptstadt Bujumbura. Der Vater wurde von der Granate direkt getroffen. Er starb im Krankenhaus. Die kleine Diella hat ein großes Pflaster auf ihrem Rücken. Tief in ihrer Wirbelsäule steckt ein Granatsplitter – kein Arzt in Burundi könne diesen je entfernen, klagt die Mutter. Sie hatte gehofft, dass die Zeiten der Gewalt nun endlich vorbei seien.

Fast täglich explodierten den Sommer über Granaten in der Hauptstadt Bujumbura – vor allem vor den Präsidentschaftswahlen im Juni. Wer die Attacken ausübte, das ist bis heute nicht klar. Doch offenbar verfolgen die Angreifer das Ziel, das Land erneut zu destabilisieren und die Bevölkerung in Angst und Panik zu versetzten. Nach über 16 Jahren Bürgerkrieg durchläuft Burundi derzeit einen schwierigen Test, wie stabil der Friede ist. Erst im vergangenen Jahr hatte die letzte Rebellengruppe, die „Partei zur Befreiung der Hutus – Nationale Befreiungsfront“ (Palipehutu-FNL), ihre Waffen abgegeben (siehe Kasten). Rebellenchef Agathon Rwasa schickte 21.000 seiner Kämpfer zurück nach Hause. Er registrierte die FNL als politische Partei – ohne den Zusatz Palipehutu –, die aus den Kommunalwahlen im Mai als zweitstärkste Kraft hervorging.

Die meisten dieser jungen, arbeitslosen und frisch entwaffneten Ex-Kämpfer tummeln sich dieser Tage in Kamange, einem Armenviertel außerhalb Bujumburas, wo 1993 der Bürgerkrieg zwischen Hutu und Tutsi begann, in welchem über 300.000 Menschen umkamen und von beiden Seiten Massaker an der jeweils anderen ethnischen Gruppe begangen wurden.

Am zentralen Platz neben einer zerfallenen Sporthalle haben sie Trommeln aufgestellt. Der Rhythmus traditioneller Lieder hallt durch die staubigen Gassen. Die Frauen hinter ihren Gemüseständen am zentralen Markt daneben singen ein Volkslied. Ein Priester predigt neben den Trommeln mit lauter Stimme. Viele der Jugendlichen haben Narben im Gesicht, an Armen und Beinen – Zeichen des Krieges, die nur langsam verschwinden. Sie tanzen und singen, um sich die Zeit zu vertreiben. Zwischen den jungen Männern steht ein älterer Mann mit Brille. Er hält ein dröhnendes Radio in der linken Hand. Mit der rechten Hand salutiert er. Der Taxifahrer, der neben dem Spektakel parkt, erklärt: „Die Leute in Burundi lassen sich stets von zwei Stimmen verleiten: von der des Priesters und der des Radiomoderators.“

Dies nutzt Ex-Rebellenchef Rwasa derzeit geschickt aus. Per Radiointerview meldet sich der professionelle Prediger aus dem kongolesischen Dschungel. Nur wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen im Juni tauchte der Ex-Rebellenchef, der zwischenzeitlich einen hochrangigen Job in der Regierung innehatte, unter. Er zweifelte offiziell die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Mai an. Sein Verschwinden begründete er damit, dass die Regierung plane ihn zu verhaften, da sie ihm erneuter Rebellion und Destabilisierung des Landes beschuldige. Die burundische Staatsanwaltschaft dementierte dieses Gerücht. Ein Jahr nach dem Waffenstillstand ruft Mwasa seine Kämpfer nun zurück in die Wälder der DR Kongo. Viele seiner in Armee und Polizei integrierten Anhänger desertierten in den vergangenen Wochen samt ihren Waffen.

Am Tag bevor Rwasa sich aus der Hauptstadt davonstahl, kündigte er in einem Interview an: „Wir wollen eigentlich nicht wieder in den Krieg zurück. Aber machbar wäre es.“ Es ist ein offenes Geheimnis in Burundi: Die FNL verfügt über geheime Waffenarsenale. Ihre 21.000 Kämpfer hatten der Entwaffnungskommission im vergangenen Jahr lediglich 733 Waffen übergeben – Granatwerfer, Mörser, Kalaschnikows. Der Rest ist wohl noch in den Bergen Burundis oder in Kongos Dschungel versteckt.

Das Risiko sei groß, dass Burundi wieder in den Zustand des Bürgerkrieges zurückfalle, sagt Pacifique Nininahazwe, Vorsitzender des Forums für die Stärkung der Zivilgesellschaft (FORSC). Dabei herrscht vor allem in der Hauptstadt Aufbruchstimmung. Rund um den Marktplatz wurden Gehsteige angelegt. Frauen in Blaumännern der Stadtwerke kehren die staubigen Straßen. Schicke französische und italienische Restaurants werden eröffnet, Jugendliche feiern am Abend in den zahlreichen Nachtklubs. Entlang der Promenade am Ufer des Tanganjikasees entstehen Hotelanlagen mit Swimmingpools. Neben einer Strandbar trainiert oft Burundis Präsident Pierre Nkurunziza mit den Profi-Fußballern seines „Halleluja“-Teams. Die Soldaten der Präsidentengarde hocken meist gelangweilt neben dem Fußballplatz unter einem Mangobaum.

Die Erinnerungen an den Bürgerkrieg scheinen weit weg – doch sie sind nicht vergessen. Noch im Frühjahr 2008 hatten die FNL-Rebellen von den Hügeln aus Bujumbura bombardiert. Das drei Tage andauernde Feuergefecht stellte unter Beweis: Die FNL verfügt über genug Waffen, Munition und Rekruten, um es mit der nationalen Armee aufnehmen zu können. Und auch die Bevölkerung ist hochgerüstet. Schätzungen der UN sowie verschiedener Menschenrechtsgruppen gehen davon aus: Jede burundische Familie besitzt mindestens eine Schusswaffe. In einer 2007 durchgeführten Umfrage gab die Mehrheit der Befragten an, sie besäßen die Waffen, um ihr Eigentum zu beschützen. Den staatlichen Sicherheitsorganen traut hier wegen der hohen Korruptionsrate keiner, so scheint es.

Immerhin, der Konflikt zwischen Hutu und Tutsi scheint in Burundi überwunden. Sowohl die FNL als auch die Präsidentenpartei CNDD-FDD (Nationalkomitee zur Verteidigung der Demokratie/Kräfte zur Verteidigung der Demokratie) sind ehemalige Mitglieder der Hutu-Milizen, die sich um ihren Anteil der Macht streiten. Die Verfassung von 2004 schreibt für Armee, Polizei und Senat Quoten vor: je die Hälfte Hutu und Tutsi. In der Regierung müssen 60 Prozent Hutu und 40 Prozent Tutsi vertreten sein. Stellen die Hutu den Präsidenten, muss laut Verfassung der Vizepräsident ein Tutsi sein. Burundis politische Situation erschien vielversprechend. Die Quoten hatten klare Spielregeln der Machtteilung gesetzt, die Parteien mussten aus beiden ethnischen Gruppen Mitglieder anwerben. Die relativ freien Medien galten als Mediatoren, die den Dialog zwischen den ethnischen Gruppen fördern. Das Land hatte eigentlich eine echte Chance auf Demokratie und Stabilität.

Doch es scheint nun, als wäre der Test für Demokratie nicht bestanden. Die Wahl-Serie, die im Mai mit den Kommunalwahlen begann und im September mit Lokalwahlen endete, hat das Land tief gespalten. Die in kleine Parteien zersplitterte Opposition hatte sich aus dem Wahlkampf zurückgezogen. Sie klagt die Präsidentenpartei CNDD-FDD an, die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom Mai gefälscht zu haben. So blieb dem Volk letztlich nur die Wahl: entweder gar nicht oder den regierenden Präsidenten Pierre Nkurunziza zu wählen. Er gewann die Wahl mit 91,62 Prozent. Im Juli konnte er seine Macht stabilisieren. Bei den Parlamentswahlen gewann die Präsidentenpartei CNDD-FDD 81 der 106 Sitze des Unterhauses. Dies gibt ihr die nötige Mehrheit, die Verfassung zu ändern, um womöglich Nkurunzizas Amtszeit zu verlängern. Nkurunzizas Regentschaft entwickelt sich immer mehr in Richtung Diktatur.

Zahlreiche Oppositionsmitglieder haben bereits das Land verlassen – aus Angst um ihr Leben. In einem kürzlich veröffentlichten Bericht von Amnesty International („Ein Schritt zurück“) wirft die Menschenrechtsorganisation dem burundischen Geheimdienst SNR vor, zwölf Oppositionspolitiker gefoltert zu haben. Einem der Politiker sei ein Teil des Ohres abgeschnitten worden. Die anderen seien im SNR-Hauptquartier niedergeprügelt und getreten worden, sagte Erwin van der Borght, Afrika-Direktor von Amnesty International.

Das größte Konfliktpotenzial ballt sich jedoch nicht in der Hauptstadt, sondern auf den Hügeln Burundis: der Streit um Ackerland. Der Grund: 90 Prozent der BurundierInnen sind Bäuerinnen und Bauern, die sich mit Gemüse, Ziegen und Hühnern selbst versorgen. Das kleine Land ist stark überbevölkert. Rund neun Millionen EinwohnerInnen drängen sich auf 26.000 Quadratkilometer Landfläche. Der Konflikt um den fruchtbaren Boden hat sich in den vergangenen zwei Jahren erneut verschärft, denn auch im Nachbarland Tansania hatte es sich herumgesprochen, dass in Burundi der Bürgerkrieg zu Ende ist. Kurzerhand hat die tansanische Regierung beschlossen: Die 420.000 burundischen Flüchtlinge sollen entweder die tansanische Staatsbürgerschaft beantragen oder nach Hause zurück kehren. In den vergangenen zwei Jahren überquerten rund 200.000 BurundierInnen die Grenze, um sich wieder in ihrer Heimat anzusiedeln.

Die meisten der RückkehrerInnen haben kein Land, auf das sie zurückkehren können, oder sie mussten feststellen, dass bereits andere SiedlerInnen auf ihrem Grund und Boden Häuser gebaut haben, Mais und Bohnen anbauen. Über 80 Prozent der Gerichtsprozesse beschäftigen sich derzeit mit Eigentumsfragen. Die burundische Menschenrechtsorganisation Iteka, die auch an dem Report über die Kleinwaffen mitgewirkt hat, schlägt Alarm: „Die Streitigkeiten um Land und Eigentum sind ein enormes Konfliktpotenzial“, sagt Joseph Ndayizeye, Generalsekretär von Iteka. Jeder Quadratmeter fruchtbarer Boden kann sich zum Zankapfel zwischen Brüdern, Nachbarn und ethnischen Gruppen verwandeln, die allesamt bewaffnet sind.

Für landlose RückkehrerInnen hat die Europäische Kommission 20 Friedensdörfer errichtet. Eines davon ist das Dorf Gitera, auf einem Hügel im Süden des Landes, nahe der Grenze zu Tansania. Die Dächer der 200 Häuser sind mit Plastikplanen abgedeckt. Vor der einzigen Wasserquelle stehen Kinder mit Kanistern Schlange. Eine Schule gibt es nicht, auch keine Kirche. Wie einst im Flüchtlingslager müssen die BurundierInnen auch in ihrer Heimat wieder bei Null anfangen.

Esta Nikwimbonye steht an einem steilen Abhang. In der Mittagshitze sticht sie mit einem Spaten in den steinigen Boden. Mais und Maniok will sie anpflanzen. Seit über einem Jahr lebt die 21-jährige Frau in Gitera. Einen halben Hektar Land hat sie hier für ihre vierköpfige Familie zugeteilt bekommen. Das ist nicht viel. In Tansania beackerte sie fünf Hektar. Von ihrer Rückkehr nach Burundi hat sie sich mehr versprochen, seufzt sie: „Ich bin enttäuscht. Man hat uns so viel versprochen. Aber es ist alles nicht wahr.“ Esta überlebt von Lebensmittelrationen: Reis und Bohnen – so wie einst, als sie im Flüchtlingslager in Tansania ankam. Nur dieses Mal lebt sie als Flüchtling im eigenen Land. Dennoch: Die Menschen in Burundi haben Hoffnung. Nach 16 Jahren Bürgerkrieg sind sie in eine Heimat zurückgekehrt, die eine Chance auf Frieden hat.

Simone Schlindwein ist freie Journalistin in der Region der Großen Seen. Sie lebt in Uganda und reist regelmäßig nach Burundi, Ruanda und in den Ostkongo.

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