Ein riesiges bewohntes Wertpapier

In Argentinien, einem der größten landwirtschaftlichen Exportländer der Erde, verhungern Kinder, die Armut ist zur Alltagserfahrung geworden. Dennoch werden bei den Wahlen Ende April wieder die Peronisten gewinnen, die das Land ins Chaos geführt haben.

Von Antje Krüger
Der tausendfache Lärm von Topfdeckeln fegte beim Argentinazo, dem Volksaufstand im Dezember 2001, nicht nur den Präsidenten Fernando de la Rúa aus dem Amt, sondern zerstörte in nur zwei Nächten die argentinische Illusion, in der „Ersten Welt“ angekommen zu sein. Wie die Fenster der geplünderten Supermärkte zersplitterten alle Gewissheiten, die die Menschen bisher gehegt hatten, und im Spiegel der Scherben offenbarte sich eine zutiefst gespaltene und widerspüchliche Nation.
Als Lüge und Augenauswischerei erwiesen sich die Stabilität der an den US-Dollar gekoppelten Währung, das scheinbar abgesicherte Leben einer breiten Mittelschicht, das IWF-Lob der vorbildhaften neoliberalen Wirtschaft, ein oberflächlicher sozialer Frieden und vor allem die so gefeierte Demokratie. Inzwischen fragen sich viele ArgentinierInnen ernsthaft, ob sie nicht eher in einer Art verkleideter ziviler und wirtschaftlicher Diktatur leben. Anhaltspunkte dafür gibt es viele, und sie werden immer offensichtlicher.

Die Partei der Peronisten (PJ) übt, wenn auch in sich völlig zerstritten, über Gewerkschaften, Medien, Justiz und über „Geschenke“ an die Ärmsten eine Allmacht im Land aus. Vieles spricht dafür, dass die Flucht von De la Rúa nicht alleine von der Straße erzwungen, sondern in einem Komplott vorbereitet wurde. Der Journalist Miguel Bonasso veröffentlichte Aussagen, nach denen der heutige peronistische Präsident Eduardo Duhalde die Amtsübernahme geplant und die Plünderungen, das Chaos und die Gewalt mit mehr als 30 Toten im Dezember 2001 hat anheizen lassen. Diese Enthüllungen riefen allerdings nirgends einen Aufschrei hervor.
„Warum erhebt sich das Volk heute eigentlich nicht wieder? Die Situation hat sich doch nur noch verschlechtert“, hinterfragt auch Politologin Cecilia Lucca die Umstände. Streiks und Plünderungen sind traditionell ein Mittel der Peronisten, anderen Regierungen den Garaus zu machen. Sind sie selbst wieder an der Macht, bleiben Demonstrationen zumeist wirkungslos.
Ein probates Mittel dafür ist die gezielte Repression gegen unabhängige soziale Bewegungen. Amnesty International klagt über Willkür und Folter in argentinischen Gefängnissen. Noch immer ungestraft sind trotz eindeutigem Beweismaterial die Erschießung der beiden Demonstranten Darío Santillán und Maximiliano Kosteki durch Polizisten am 26. Juni 2002. Polizei, Wirtschaft und Politik bewegen sich in einem weitestgehend rechtsfreien Raum. Nicht umsonst wurde beim Argentinazo auch die vollständige Erneuerung der Justiz gefordert. „Die größte Revolution in Argentinien wäre die Einhaltung von Gesetzen“, sagt der Soziologe Aldo Barone.

Ein Großteil der Politiker handelt wie eine Kaste für sich. Sie ignorieren die veränderte Situation in Argentinien völlig. Das Wort Wahlkampf, gerade aktuell für die Präsidentschaftswahlen am 27. April, ist in seiner ursprünglichsten Bedeutung zu verstehen. Den zahlreichen Intrigen lässt sich kaum noch folgen. Alleine für die PJ treten drei Kandidaten an: der Populist und Ex-Präsident Carlos Menem, der Landespolitiker Néstor Kirchner, Liebling des jetzigen Präsidenten Duhalde, und Adolfo Rodriguez Sáa, Siebentage-Präsident im heißen Dezember 2001.
Die Linke ist zerstritten und konzeptlos wie noch nie. Ihr aussichtsreichster Kandidat, der Kommunist Luis Zamora, zog sich vor Monaten enttäuscht zurück. Und über Elisa Carrió, die Mitte-Links-WählerInnen der ehemaligen Mittelschicht anvisiert, werden Bücher mit dem Titel „Die Erleuchtete“ veröffentlicht, da sie sich gerne mit einem esoterischen Nimbus umgibt.
Gewinnen wird die Wahl trotz Wahlzwang „Niemand“. Laut Umfragen können und wollen sich zwischen 47 und 60% der WählerInnen nicht entscheiden. „Es ist davon auszugehen, dass die Stimmen nur dem geringeren Übel gelten“, so Cecilia Lucca.
Denn die sich jetzt zur Wahl stellen, tragen in großem Maße Mitschuld an der massenhaften Verelendung der Bevölkerung. Müllsammeln wurde alleine in Buenos Aires zum „Beruf“ von 100.000 Menschen. Seit bereits mehr als einem Jahr sind die Ersparnisse der Mittelschicht in den Banken eingefroren, was viele in die absolute Armut getrieben hat. In einem der größten Lebensmittelexportländer der Erde verhungern Kinder.
Auch die Verhandlungen mit dem IWF, der inzwischen eine Umschuldung in Höhe von neun Mrd. Dollar bewilligt hat, werden an dieser Situation wenig ändern. Das Abkommen mit dem Währungsfonds wurde übrigens genau einen Tag nach Bekanntgabe der Kandidatur von Néstor Kirchner, dem Präsidentschaftskandidaten von Eduardo Duhalde, abgeschlossen. Ein Fingerzeig aus Washington?

Argentinien gehört laut der Antikorruptions-Initiative Transparency International zu den 32 korruptesten Ländern der Welt. Es gleicht einem riesigen bewohnten Wertpapier, das allen offen steht zur Spekulation.
Doch Argentinien auf Korruption, Misswirtschaft und staatliche Gewalt zu beschränken wäre zu einfach. Einige begannen, den Scherbenhaufen des Dezember zusammenzukehren. „In diesem Land, wo das Chaos von oben kommt, fängt alles an, sich von unten zu reorganisieren“, schreibt der Journalist Bonasso. Genau in den Sektoren, die von der Politik zuerst verkauft und dann vergessen wurden, erwachen längst totgeglaubte Ideen von Solidarität, direkter Demokratie und Kooperation. Sie erwuchsen aus der Notwendigkeit, gemeinsam ums nackte Überleben zu kämpfen, und wurden zu einer völlig neuen sozialen Bewegung mit den so genannten Piqueteros, den Arbeitslosen, mit Nachbarschaftsversammlungen und von Kooperativen übernommenen Betrieben. Ihnen allen gemein ist, dass sie mit ihrer Arbeit und ihren Protesten genau dort ansetzen, wo die Politik die ArgentinierInnen alleine gelassen hat. Sie sind heute die Einzigen, die wirklich einen Volkswillen repräsentieren und in Taten umsetzen.
Ob Suppenküchen, Unterricht für die Kinder, Hausbau für Obdachlose oder die gemeinschaftliche Selbstversorgung mit Kartoffeln aus kleinen Gärten – alles wird selbst organisiert, das Wort compañero, Genosse, von jeglicher Ideologie reingewaschen. Der langsame Aufschwung der Wirtschaft ist nicht zuletzt auf diese Eigeninitiativen zurückzuführen. Um 3,7% steigerte sich die Produktion im letzten Trimester. Vor allem mittlere und kleine Unternehmen sowie die besetzten Fabriken stellen heute wieder Produkte her, die früher nur über Importe ins Land kamen. Aber noch ist das ein Tropfen auf den heißen Stein, denn Großunternehmen schliessen weiterhin Produktionsstätten oder verlagern sie ins Ausland.

Angesichts dieser Situation ist es nicht verwunderlich, dass mehr als die Hälfte der über 16.000 Demonstrationen im letzten Jahr von Piqueteros, den Arbeitslosen, durchgeführt wurde. Da die Arbeitslosen nicht streiken können, sperren sie kurzerhand die wichtigsten Zufahrtsstraßen im Land. Sie kämpfen nicht mehr für die Verbesserung von Arbeitsbedingungen, sondern schlichtweg um einen Arbeitsplatz. Oder wenigstens um eine angemessene soziale Hilfe vom Staat. Lediglich 150 Pesos (47 Dollar) pro Monat werden arbeitslosen Familien ausbezahlt. Davon können sie nicht einmal eine Woche überleben. Die Akzeptanz der Forderungen der Piqueteros nimmt seit dem Ausbruch der Krise zu: 44% der Bevölkerung hält ihren Kampf inzwischen für berechtigt.
Die Zukunft des riesigen Scherbenhaufens Argentinien ist vollkommen ungewiss. Klar ist seit dem Chaos des Dezember 2001 lediglich eines: nichts ist heute mehr so wie es war.

Die Autorin ist freie Journalistin und lebt in Berlin. Sie verbrachte kürzlich zwei Monate in Argentinien. (S. auch Bericht in SWM 9/02 S.20 ff.)

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