Eine Antwort: Menschenrechte

Von Nora Holzmann · · 2015/11

Die Ungleichheit nimmt weltweit immer größere Ausmaße an. Wie wir uns aus dieser Krise retten können, beschreibt Manfred Nowak in seinem neuen Buch.

Menschenrechte sind keine philosophischen Hirngespinste und politische Utopien, sondern konkrete völkerrechtliche Verpflichtungen, die ebenso ernst genommen werden müssen wie Luftverkehrsregeln oder Handelsabkommen“, schreibt der renommierte österreichische Menschenrechtsexperte Manfred Nowak in seinem neu erschienenen Buch. Dass es in der Tat notwendig ist, politische EntscheidungsträgerInnen daran zu erinnern, belegt er in dem 176 Seiten langen Text. Nowak schildert darin die wachsende ökonomische Ungleichheit als zentrales Problem des 21. Jahrhunderts. Eine auf der Wirtschaftstheorie des Neoliberalismus basierende Politik ab Beginn der 1980er habe zu einem drastischen Anstieg der Ungleichheit geführt. Nach dem Ende des Kalten Krieges sei außerdem die historische Chance verpasst worden, die Politik in den früheren kommunistischen Ländern und auch darüber hinaus an der Verwirklichung der Menschenrechte zu orientieren.

In sehr verständlicher Sprache erklärt Nowak das Phänomen der Ungleichheit und gibt gleichzeitig eine kleine Einführung in die Grundlagen der Menschenrechte.

In einzelnen Kapiteln legt der Experte dar, welche Menschenrechte wie als Basis dienen (könnten), um Ungleichheiten in der Gesellschaft zu vermeiden: das Recht auf Gleichheit, das Recht auf soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, das Recht auf persönliche Sicherheit. Und er fordert von Staaten ein, entsprechende Sozial- und Umverteilungsmaßnahmen voranzutreiben – etwa durch Vermögens-, Erbschafts- und Finanztransaktionssteuern.

Manfred Nowak:

Menschenrechte. Eine Antwort auf die wachsende ökonomische Ungleichheit

Edition Konturen, Wien 2015, 176 Seiten, € 24

Die Menschenrechte sind das einzig universell anerkannte Wertesystem der Gegenwart, betont Nowak. Die Taten von Regierungen müssten primär an ihnen orientiert sein. Langfristig fordert er ein grundsätzliches Umdenken, ein Infragestellen unserer derzeitigen Lebensweise und Wirtschaftsordnung. Nowak bleibt dabei Optimist: Die SDGs (Sustainable Development Goals), die neuen Ziele der Weltgemeinschaft, schaffen seiner Meinung nach einen geeigneten Rahmen für ein solches Umdenken, es brauche nur politischen Willen.

Argumente gibt Nowak mit seinem Buch willigen PolitikerInnen jedenfalls genügend in die Hand.

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