Gewalt - Wenn Macht und Ohnmacht walten

Gewalt ist so alt wie das menschliche Zusammenleben. Doch genauso alt ist die Erfahrung, dass sie als Mittel zur Konfliktlösung nicht taugt. Nach den Terroranschlägen von New York und Washington wird die Sprache der Waffen verstärkt gepflegt.

Von Ralf Leonhard
Es ist heute schwer, auf das Thema Gewalt zu sprechen zu kommen, ohne sich auf die Ereignisse vom 11. September 2001 und danach zu beziehen. Hat sich die Welt wirklich verändert oder ist lediglich die Gewaltbereitschaft in der internationalen Politik spürbar salonfähiger geworden?
PolitikerInnen wie Medienschaffende, ja sogar manche WissenschaftlerInnen haben geistig und verbal gehörig aufgerüstet. Im Namen der Sicherheit werden bürgerliche Grundrechte ausgehebelt. In den USA können Verdächtige monatelang festgehalten werden, ohne zu erfahren, wessen sie angeklagt sind. Die deutsche Bundesregierung glaubt, nur durch ihre Bereitschaft, auch militärisch ihren Mann zu stellen, ihre Rolle in der Weltpolitik aufwerten zu können. Gleichzeitig fühlt sich Israel ermutigt, mutmaßliche Terrorführer gezielt zu liquidieren und einen Frieden mit den Palästinensern nach eigenen Bedingungen herbeizubomben.
Zeitungen und TV-Networks in den USA sind seit jeher patriotisch orientiert. So feierten denn selbst seriöse Magazine wie Newsweek „die neue Doktrin der Schlacht“ als „Revolution auf militärischem Gebiet, die so wichtig wie die Einführung des Schießpulvers sein könnte und unsere Art, über den Krieg zu denken, verändern wird.“ Streubomben vernichteten feindliche Bodentruppen und mit Benzinbomben wurden Widerstandsnester in den afghanischen Höhlensystemen ausgeräuchert. Wie viele Unbeteiligte dabei als „Kollateralschäden“ zu Tode kamen, wurde ausgeblendet. Typisch für diesen Krieg ist, dass die ersten Verluste auf Seiten der USA durch „friendly fire“, also versehentlichen Beschuss der eigenen Leute, entstanden. Die Schlacht um Kandahar war noch nicht gewonnen, da wurde in Washington schon laut darüber nachgedacht, in einem Aufwaschen gleich mit allen „Schurkenstaaten“ der Welt aufzuräumen: Irak, Somalia, Jemen, Sudan, …

Die Hoffnung, dass im Gefolge der Anschläge von Manhattan und Washington die Ursachen des Terrorismus analysiert und der Nahostkonflikt als militärischer Dauerbrenner einer friedlichen Lösung zugeführt werden könne, hat sich bald zerschlagen. Die Dynamik des Militärischen ist ansteckend. „Nur Krieg bringt in Nahost Frieden“, dozierte etwa der deutsche Historiker und Bundeswehr-Professor Michael Wolffsohn in der Springer-Zeitung „Die Welt“. Israels Premier Ariel Sharon und Hamas-Terroristen muss man davon nicht mehr überzeugen. „Der Preis palästinensischer Gewalt ist Selbstmord. Das wird Israel – möglicherweise bald – beweisen, und dabei wird viel Blut fließen.“ So der deutsche Militärexperte im November 2001. Die „rastlose Vermittlung als Selbstzweck“ habe ausgedient.
Konfliktmanagement gilt also als Selbstzweck, nur die Sprache der Waffen werde verstanden und könne die Uneinsichtigen zur Raison bringen. Muhammad Darawshe, der Pressesprecher der Organisation Givat Haviva, die sich seit über 50 Jahren um Friedenserziehung und Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern bemüht, ist aus seiner Erfahrung zu anderen Schlüssen gekommen. Es sei naiv zu glauben, mit Bomben und Militäraktionen könne man Frieden schaffen, erklärte er Anfang Dezember bei einer Veranstaltung im Bruno-Kreisky-Forum in Wien. Gewalt, so lehre die Geschichte, erzeuge immer Gegengewalt. Und selbst restlos besiegte und gedemütigte Gegner sinnen über Generationen auf Rache. Legionen von FriedensforscherInnen haben vergeblich gewarnt: So entsteht Terrorismus – die Waffe der Schwachen.

Gewalt – der Einsatz von Machtmitteln zur Durchsetzung bestimmter Absichten gegenüber denen anderer – ist so alt wie das menschliche Zusammenleben. Körperliche Züchtigung im Elternhaus und Raufereien auf dem Schulhof sind ebenso Formen der Gewalt wie das Zünden von selbstgebastelten Bomben oder das Abschießen von Marschflugkörpern. Allen ist gemeinsam, dass sie keinen Konflikt lösen. Gleichzeitig ist es unbestritten, dass so mancher Konflikt erst dann international wahrgenommen wird, wenn Gewalttaten auf ihn aufmerksam machen. Nelson Mandela würde vielleicht heute noch auf Robben Island schmachten, wenn der African National Congress (ANC) den gewaltlosen Widerstand des Anwalts gegen das Apartheid-Regime nicht durch bewaffnete Aktionen unterstützt hätte. Und das Palästinenserproblem würde wahrscheinlich von der Welt nicht als dringend lösungsbedürftig betrachtet, wenn die PLO nicht einst durch Terroranschläge darauf aufmerksam gemacht hätte. Die meisten Guerilla-Organisationen wurden von Leuten gegründet, deren politische Ansichten und Zielsetzungen von den Regimes ihrer Länder verboten oder verfolgt wurden. Es war ihnen verwehrt, ihre Ideen friedlich zu vertreten. Was Clausewitz über den Krieg gesagt hat, gilt auch für Terrorismus und Gewalt in jeder Form: Sie setzt ein, wenn die Politik versagt oder an ihre Grenzen stößt.

Der norwegische Friedensforscher Johan Galtung unterscheidet neben der direkten oder personalen Gewalt die kulturelle und die strukturelle Gewalt. Letztere liegt den Strukturen eines Systems zugrunde, das gar nicht offen diktatorisch sein muss. Charakteristisch ist, dass die Täter nicht identifizierbar sind. Das kann im Mikrokosmos der Schulkinder beispielsweise der Notendruck sein, im Makrokosmos der Weltwirtschaft die ungleichen Austauschverhältnisse der Waren aus industrialisierten und nichtindustrialisierten Ländern oder der vielzitierte Zwang zur „Flexibilisierung“ zwecks Erhaltung oder Erreichen von Standortvorteilen. Die kulturelle Gewalt rechtfertigt direkte oder strukturelle Gewalt durch ihren nicht notwendig in Gesetzesform gegossenen Normenkodex. Der etwa so lauten kann: „Der Stärkere setzt sich durch“, oder „Nur Leistung zählt“.
Recht und Gesetz haben seit alters her versucht, die personale Gewalt unter Untertanen oder Staatsbürgern einzudämmen. Der biblische Dekalog enthält nur das älteste überlieferte Tötungsverbot. Das Gewaltmonopol wird vom Staat beansprucht und oft zur Aufrechterhaltung struktureller und kultureller Gewalt – etwa durch Mangel an sozialer Chancengleichheit oder in der Diskriminierung ethnischer Minderheiten – missbraucht. In den zwischenstaatlichen Beziehungen galt der Krieg bis ins 20. Jahrhundert als legitimes Mittel der Durchsetzung von Interessen. Erst nach dem 1. Weltkrieg begann das Umdenken. Kriegsministerien wurden in Verteidigungsministerien umgetauft. Man führte nicht mehr Krieg, man verteidigte sich gegen die Aggression anderer. Eroberungsfeldzüge mussten als Verteidigungskriege, Überfälle auf Nachbarländer als Präventivschläge gerechtfertigt werden. Im Kalten Krieg versuchte man die jeweils feindliche Weltanschauung in Stellvertreterkriegen einzudämmen.
Heute dient der Kampf gegen den Terrorismus als willkommene Rechtfertigung für die Anwendung militärischer Gewalt zur Durchsetzung wenig edler Motive wie Kontrolle über die Rohstoffe anderer Länder.

In der marxistischen Theorie ist die Gewalt, die die herrschenden Klassen zur Sicherung ihrer ökonomischen und politischen Herrschaft ausüben, Ursache und legitimer Grund für die Anwendung revolutionärer Gewalt. Diese hat die Abschaffung der Klassen und die Diktatur des Proletariats zum Ziel. In der klassenlosen Gesellschaft, so die Utopie, gebe es keine Gewalt mehr.
Jeder koloniale Befreiungskrieg wurzelt in der strukturellen Gewalt der Fremdherrschaft. Auch mit der rücksichtslosen Anwendung direkter Gewalt können, wie die Geschichte zeigt, selbst militärisch hochgerüstete Kolonialmächte ihre Herrschaft nicht auf Dauer sichern. Unterdrückte Völker wenden irgendwann Gegengewalt an. Je schwächer sie sind, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass sie zu terroristischen Mitteln greifen.
Während des Kalten Krieges wurden viele Befreiungsbewegungen von der Sowjetunion, China oder Kuba unterstützt, Bewegungen, die sich gegen revolutionäre oder sowjetfreundliche Regimes richteten, konnten auf Schützenhilfe der USA zählen: Des einen Patrioten waren des anderen Terroristen.
Die Friedenssicherung der Nachkriegsordnung versagte immer dann, wenn die Interessen der Großmächte im Spiel waren. „Der Weltfriede liegt in den Händen der fünf Mächte, die das Kriegsgeschäft ausbeuten“, stellt der urugayische Schriftsteller Eduardo Galeano resignierend fest. Ihm erscheint es widerspüchlich, dass ausgerechnet jene Länder, die am meisten Waffen exportieren, als ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates über den Weltfrieden wachen. Anlässlich der Entgegennahme des Friedensnobelpreises 2001 zog UNO-Generalsekretär Kofi Annan eine gemischte Bilanz über mehr als ein halbes Jahrhundert Friedensarbeit der Vereinten Nationen: „Das 20. Jahrhundert war vielleicht das tödlichste in der Menschheitsgeschichte, zerrüttet von zahllosen Konflikten, unsäglichem Leid und unvorstellbaren Verbrechen. Immer wieder wendeten Gruppen oder Staaten extreme Gewalt gegeneinander an, oft getrieben von irrationalem Hass und Verdacht oder von zügelloser Arroganz oder Gier nach Macht und Bodenschätzen.“
Allzu oft werde der Anspruch auf fundamentale Menschenrechte „den angeblichen Interessen eines Staates oder einer Nation geopfert“. Ein Völkermord beginne „mit der Tötung eines Menschen, nicht wegen etwas, das er getan hätte, sondern auf Grund dessen, was er ist. Eine ethnische Säuberungskampagne beginnt mit einem Nachbarn, der sich gegen einen anderen wendet. Armut beginnt, wenn auch nur einem einzigen Kind das Grundrecht auf Bildung verwehrt wird. Was mit dem mangelnden Schutz der Würde eines einzelnen Menschenlebens beginnt, endet nur allzu oft im Unglück ganzer Nationen.“
Dass vielen offenen Konflikten Verhältnisse struktureller Gewalt zugrunde liegen, ist also längst anerkannt. Ohne Anpacken der Wurzeln könne es daher keinen Frieden geben. So werden die Vereinten Nationen im beginnenden Jahrhundert drei Prioritäten setzen, wie Kofi Annan ausführte: „Die Beseitigung der Armut, die Verhinderung von Konflikten und die Förderung der Demokratie. Nur in einer Welt frei von Armut können alle Männer und Frauen das Beste aus ihren Fähigkeiten herausholen.“

Die Zusammenhänge von Armut und Gewalt sind wissenschaftlich ausreichend belegt. Der peruanische Psychiater César Rodríguez Rabanal konstatierte zum Beispiel in einer mehrjährigen Studie in den Elendsvierteln von Lima 1): „Die Bereitschaft zur politischen Gewalt in Peru steht mit gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Faktoren in Zusammenhang, wie der Unterversorgung und Armut in ländlichen Gebieten, aber auch mit individueller Perspektivlosigkeit bei der Stadtbevölkerung, den wiederholten Erfahrungen von Demütigung, Diskriminierung und Erniedrigung unter den arbeitslosen Akademikern.“ Das Elend erzeugt nicht nur politische, sondern auch selbstzerstörerische häusliche Gewalt. Nicht nur in den Slums der peruanischen Hauptstadt.
Das hat sich mittlerweile bis zu den internationalen Finanzinstitutionen herumgesprochen. „Untersuchungen zeigen“, so Weltbank-Präsident James Wolfensohn in einem Artikel im Zürcher Tagesanzeiger, „dass Bürgerkriege oft weniger auf Grund ethnischer Vielfalt entstehen – die üblicherweise als Ursache angeführt wird –, sondern vielmehr auf Grund einer Reihe von Faktoren, unter denen der Armut zweifelsohne eine besondere Bedeutung zukommt. Und krisengeschüttelte Länder werden wiederum zu sicheren Häfen für Terroristen.“
Die Vereinten Nationen haben die Jahre 2001 bis 2010 zur „Internationalen Dekade für die Entwicklung einer Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit“ erklärt, eine Entscheidung, die von der Generalversammlung in seltener Einstimmigkeit verabschiedet wurde. Allerdings muss diese Erklärung angesichts der Praxis der meisten Staaten mit Skepsis betrachtet werden. Noch immer lebt die Mehrheit der Menschen in Ländern, wo Folter üblich ist. Selbst in den USA, die sich als Hort der bürgerlichen Freiheiten betrachten, wird im Rahmen der neuen Anti-Terrorgesetzgebung die Legalisierung von Folter als Verhörmethode zumindest angedacht. Solange die Staaten die Friedenserziehung an die Vereinten Nationen delegieren, aber ihre Interessen weiterhin mit Gewalt durchzusetzen versuchen, wird die Welt ohne Kriege eine ferne Utopie bleiben.

Ralf Leonhard ist ständiger Mitarbeiter des SÜDWIND-Magazins und lebt in Wien.

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