„Heute geht es um das bloße Überleben“

Die Wissenschaftlerin Sara Roy forscht seit über 20 Jahren zur politischen, sozialen und ökonomischen Entwicklung Palästinas. Elisabeth Kasbauer sprach mit ihr über Frauenalltag im Westjordanland und Gaza, über Kontrolle durch selektive Entwicklungshilfe und eine nie da gewesene Hoffnungslosigkeit in der Region. Roy war auf Einladung des VIDC in Wien zu Gast.

Südwind: Wenn wir über den Israel-Palästina Konflikt nachdenken, wissen wir nicht, wo wir anfangen sollen, weil es eine so komplizierte Thematik ist. Die Frauen sind extrem betroffen von diesem Konflikt.
Sara Roy:
Derzeit ist die Situation im Westjordanland und im Gazastreifen prekär. Palästinensische Frauen leiden vielfach: Arbeitslosigkeit, zerbrechende Familien, Nahrungsmittelknappheit, mangelnde Gesundheitsversorgung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, die Liste ist endlos. Die Frauen sind externer und interner Unterdrückung ausgesetzt. Während der Friedensverhandlungen in Oslo gab es viele starke und engagierte Frauen, auch Ministerinnen.

Ist diese Zeit der Hoffnung vorbei?
Es war eine Zeit der Möglichkeiten, die ist vorbei. Heute geht es um das bloße Überleben. Die Hauptrolle der Frauen ist es, zu schauen, dass ihre Familien überleben, und das bringt uns zurück zum Nullpunkt.

Demographisch gesehen ist die Bevölkerung im Westjordanland und in Gaza sehr jung.
Die Geburtenrate ist eine der höchsten weltweit. Ich habe sehr viel Zeit in Flüchtlingslagern verbracht, dort gibt es keine Privatsphäre. Da lastet so unglaublich viel Druck auf den Menschen und besonders auf den Frauen. Ich war so überwältigt von dieser Enge, dieser Unmöglichkeit, für sich sein zu können, eigene Gedanken zu haben. Es ist so, als wäre es egoistisch, unzulässig, über sich selbst nachzudenken. Und jetzt ist die Situation viel extremer. Was sind die Hauptsorgen einer palästinensischen Mutter?
Genügend Essen für die Kinder zu bekommen, zu schauen, dass sie auf dem Weg zur Schule nicht getötet werden, dass sie gesund bleiben. Die Anzahl der Hausgeburten im Gazastreifen und im Westjordanland ist rapide angestiegen, weil die Frauen wegen der Straßensperren und Checkpoints nicht in die Spitäler können.

Es hat in der Region immer Entwicklungsprogramme gegeben. Wie sehen Sie deren Nachhaltigkeit und wo gibt es diese Initiativen jetzt?
In Wirklichkeit gibt es derzeit keine Entwicklungshilfeprojekte. Es gibt humanitäre Programme, zum Teil. Der Großteil der Gelder wird nicht mehr für Notfallprogramme verwendet, sondern unterschlagen, und das ist heute der große Unterschied im Entwicklungshilfesystem zu früher, oder besser, im wirtschaftlichen System. Entwicklung ist ein schwieriges Ziel, Israel hat sie aus politischen Gründen immer behindert, ausgeschlossen.
Wirtschaftliche Stärkung würde auch politisches Empowerment bedeuten und das steht nicht auf der Agenda. Hilfe wird nur selektiv vergeben. Die USA tragen dafür meiner Meinung nach die Hauptschuld, aber auch die EU, weil sie mitmacht. USAID würde niemals ein Projekt in einer Gemeinde unterstützen, in der die Hamas die Mehrheit hat. Es geht schon lange nicht mehr um Entwicklung oder Hilfe, es geht um Kontrolle.

Wie ist es möglich, dass die Bevölkerung in dieser dramatischen Weise vor den Augen der Welt von der Politik in Geiselhaft genommen wird?
Es geht nur um Macht. Während der zweiten Intifada wurde die Zivilgesellschaft marginalisiert. Es war nicht nur so, dass die Israelis, die Amerikaner und die Internationale Gemeinschaft beschlossen haben, die PalästinenserInnen nicht einzubinden, auch die palästinensische Führung unter Arafat war beteiligt. Wenn man eine Gesellschaft stärkt, schafft man ein Potenzial, das auch die eigenen Gesetze untergraben kann.

Gibt es Hoffnung am Horizont? Yossi Beilin, Vorsitzender der sozialliberalen Linkspartei Meretz-Jachad, hat kürzlich in Wien gesagt: "Wir müssen akzeptieren, dass Israel geteilt wird, dann werden wir auch Frieden haben."
Das ist die große Frage. Der Status quo ist schrecklich, für PalästinenserInnen und Israelis. Wenn der Konflikt nicht so gelöst wird, dass beide Völker friedlich zusammen leben können, wird es noch mehr Gewalt geben. Die Lösung lautete immer: Ihr PalästinenserInnen müsst akzeptieren, was wir aushandeln. Aber es kann nicht darum gehen, dass Israel und die USA die Konditionen vorgeben, denen die PalästinenserInnen zustimmen müssen, um überhaupt Verhandlungen zu starten. Und das palästinensische Volk hat seine Lektion gelernt, die Menschen fordern: behandelt uns als Menschen, als Gleichberechtigte.
Schwierige Zusammenarbeit
Die EU reagierte auf die infolge des Wahlsiegs der Hamas 2006 in den Palästinensischen Gebieten ausgebrochene Krise mit der Einrichtung des Temporary International Mechanism (TIM). Durch Direkthilfe an die palästinensische Bevölkerung sollte unter Umgehung der Hamas-geführten Regierung eine humanitäre Katastrophe und der Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verhindert werden. 455 Mio. Euro flossen im Rahmen des TIM nach Palästina. So lieferte die Europäische Kommission nach der Zerstörung des Gaza Kraftwerks durch das israelische Militär Treibstoff und finanziert seit der Wiederinbetriebnahme die Elektrizitätsversorgung. Rund 150.000 Haushalte haben über TIM direkt Geld überwiesen bekommen, ebenso rund 77.000 Angestellte im öffentlichen Dienst und PensionistInnen, deren Gehälter bzw. Pensionen seit 2006 nicht mehr regelmäßig bezahlt wurden.

Anfang Februar startete als Nachfolge des TIM der "Palestino-Européen de Gestion et d'Aide Socio-Economique"-Mechanismus (PEGASE). PEGASE soll von Nothilfe zu einem nachhaltigen Entwicklungsprozesses übergehen und unterstützt den Ende 2007 von der PA präsentierten palästinensischen Reform- und Entwicklungsplan (PRDP) für die nächsten drei Jahre.
Die staatliche Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) finanziert neben der Beteiligung an PEGASE bzw. zuvor TIM Vorhaben der Gesundheits- und Wasserversorgung sowie der Nothilfe und Flüchtlingsbetreuung. Die OEZA ist seit Mitte der 1980er Jahre in den palästinensischen Gebieten aktiv. Sie arbeitet mit internationalen Organisationen und palästinensischen Nichtregierungsorganisationen zusammen, mit der Hamas kooperiert sie nicht. Für 2008 hat Außenministerin Ursula Plassnik zugesagt, die Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete von 2,6 Mio. Euro im Vorjahr auf fünf Mio. Euro zu verdoppeln.
MaK


Die PalästinenserInnen wollen in Frieden leben, sie wollen verhandeln, sie wollen Anerkennung. Und deshalb hat die Hamas auch so viel Unterstützung. Ich glaube, die Hamas weist für viele einen klaren politischen Weg und hat eine eindeutige Botschaft: Wir verhandeln mit euch, wenn ihr uns gleichberechtigt behandelt.

Das ist ein sensibles Thema und international umstritten.
Was ist die Alternative? Die PalästinenserInnen sind bereit, für Freiheit und Menschlichkeit zu sterben. Sie fürchten sich nicht mehr vor der militärischen Macht Israels. Sie sagen sich, wir haben nichts mehr zu verlieren.

Viele haben nie etwas anderes als Krieg, Zerstörung und Gewalt kennen gelernt.
Im Gazastreifen liegt die Arbeitslosenrate bei etwa 40 Prozent. Heute arbeiten die PalästinenserInnen nicht mehr in Israel, sie wurden durch Menschen aus Asien und Rumänien ersetzt. Ich hoffe, dass auf beiden Seiten erkannt wird, wie irrational diese Situation ist. Auch für mich ist die Situation momentan hoffnungslos. Ich bin Jüdin, ich bin mein ganzes Leben lang immer wieder in Israel gewesen, ich habe dort meine Familie. Ich habe niemals so eine Hoffnungslosigkeit gespürt wie jetzt. Und so geht es allen; meinen palästinensischen und meinen israelischen FreundInnen.
Momentan scheint es keine Lösung zu geben. Meine Hoffnung war immer, dass die Internationale Gemeinschaft eine gewichtigere Rolle einnimmt. Aber jetzt, wo die EU die Position der USA eingenommen hat, frage ich mich, was wir tun sollen.
Das palästinensische Volk hat in den letzten 15 Jahren zugestimmt, in einer inakzeptablen Situation zu leben, in der Hoffnung darauf, die Lage würde sich zum Positiven ändern. Nun wissen sie, dass das nicht passieren wird. Und diese Tatsache in Kombination mit der politischen Lage und dem Wissen, dass es keinen Ausweg gibt, ist sehr gefährlich.

Sie haben sich Ihr ganzes Leben lang wissenschaftlich mit dieser Thematik befasst. Manche Menschen fragen sich: "Was bringt uns diese Forschung?"
Manchmal stelle auch ich mir diese Frage. Aber ich will, dass die Menschen einmal nicht sagen können: "Wir haben von diesem Konflikt nichts mitbekommen. Wir haben nicht davon gewusst."

Elisabeth Kasbauer ist Executive Director von Frauen ohne Grenzen, einer internationalen PR und Lobbyingorganisation für alternative weibliche Diplomatie mit Sitz in Wien.

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