Israel/Palästina

Von Redaktion · · 2001/06

Mitchell-Bericht liegt vor

Im Mai hat die Kommission unter Leitung des früheren US-Senators George Mitchell einen Berichtsentwurf über die Ursachen der palästinensischen Intifada vorgelegt.

Der Bericht soll laut Medienmeldungen die Siedlungstätigkeit der Israelis, aber auch die palästinensische Gewalt scharf verurteilen. Der ganze Osloer Friedensprozess sei an der Tatsache gescheitert, dass die Zahl der Siedler um die Hälfte vermehrt und nicht reduziert wurde, was im Gegensatz zum Prinzip eines Austausches von Land gegen Frieden stand.

Mitte Mai akzeptierte die israelische Regierung den Bericht, jedoch mit schwer wiegenden Vorbehalten. So wird beispielsweise die Empfehlung zur Einstellung des Siedlungsbaus abgelehnt. Eine endgültige Version des Mitchell-Berichts wird erst nach einer Prüfung der israelischen und palästinensischen Vorbehalte erstellt.

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