Schiefe Verteilung

Von Robert Poth · · 2006/12

ArbeiterInnen im Süden profitieren zwar vom Wirtschaftswachstum. Gerade in florierenden Sektoren ist der Anteil der Unternehmen am Kuchen aber weit höher – ob mit oder ohne Gewerkschaften.

Nach einer verbreiteten Ansicht hat die Gewerkschaftsbewegung eine empfindliche Niederlage erlitten oder ist zumindest in der Defensive: Die aktuelle Globalisierung begünstigt die Kapitalseite gegenüber der Arbeit, und die Anteile der Kapitaleinkünfte am Nationaleinkommen steigen. Nun, das lässt sich tatsächlich beobachten. Falsch ist aber eine oft gezogene Schlussfolgerung: Dass nämlich deshalb die Löhne weltweit sinken und die Armen immer ärmer werden müssten.
Dass sie falsch ist, beweist gerade China – ein Land, das für nicht wenige Übel der Globalisierung verantwortlich gemacht wird. Dort stiegen nach Weltbankangaben die Durchschnittslöhne in der Industrie seit 1998 um 14% pro Jahr, was eine Verzweieinhalbfachung bis 2005 ergibt. Doch die Arbeitsproduktivität, der Produktionswert je Beschäftigten, stieg mit 20% pro Jahr noch rascher. Die Unternehmen gaben die Produktivitätsgewinne also nur zum Teil weiter, was ihre Gewinne entsprechend steigerte. Beide haben also gewonnen – die eine Seite allerdings mehr als die andere.
Nicht gerade fair, aber es hilft, die Abwesenheit von größeren Lohnkonflikten oder Streiks in der chinesischen Industrie zu erklären. Solange der Kuchen für beide Seiten wächst, lässt er sich auch ungerecht verteilen – zumindest für einige Zeit. Die hohe Attraktivität Chinas für Investitionen ausländischer Unternehmen ist auch aus diesem Grund verständlich. Sie ist jedenfalls so hoch, dass nun sogar der US-Einzelhandelskonzern WalMart, bekannt für seine rigorose Gewerkschaftsfeindlichkeit, erstmals eine gewerkschaftliche Organisation seiner Mitarbeiter akzeptierte – als Resultat entsprechender Bemühungen des offiziellen Gewerkschaftsdachverbands ACFTU. Ob der neue Aktivismus der eher unternehmensfreundlichen ACFTU auch eine neue, an den Interessen der Beschäftigten orientierte Gewerkschaftspolitik einleitet, wird sich erst zeigen.
Auch in anderen florierenden Branchen steigt das Lohnniveau, obwohl die Produktivitätsgewinne nur zum Teil weitergegeben werden. Etwa im Bergbausektor, wo die hohen Rohstoffpreise für Rekordgewinne sorgen. Mit Streiks oder der bloßen Drohung damit wird derzeit in vielen Ländern ein Teil dieser Bonanza in höhere Löhne und anderweitige Verbesserungen für die Beschäftigten verwandelt, zuletzt etwa in Bergbauunternehmen in Namibia, Kasachstan oder Peru. In der chilenischen Kupfermine La Escondida, die zum Imperium des Bergbaukonzerns BHP Billiton gehört, einigte man sich Anfang September nach einem 25-tägigen Streik auf eine Lohnerhöhung von 5% und einen Bonus von umgerechnet 17.000 US-Dollar – Sonderzahlungen, von denen auch im reichen Norden nur wenige träumen können, die der Konzern aber quasi aus der Portokassa berappt.
Ähnlich auch im Bankensektor in Brasilien, wo die Gewinne derzeit ebenfalls Rekordniveau erreichen. Mit einem fünftägigen Streik Anfang November legten die Sektorgewerkschaften einen Großteil des Bankgeschäfts lahm. Das Ergebnis lag zwar unter den Forderungen, kann sich aber sehen lassen: plus 3,5% bei den Gehältern, eine Gewinnbeteiligung in Höhe von 80% des Gehalts, ein Einmalzahlung von 828 Real (rund 380 Dollar) und weitere, unternehmensabhängige Bonuszahlungen.
Dass allein das Gesetz von Angebot und Nachfrage, gepaart mit der Aussicht auf ansehnliche Gewinne für steigende Löhne sorgen kann, zeigt auch der bisher weitgehend gewerkschaftsfreie IT-Dienstleistungssektor in Indien. Die Branche kämpft nach eigenen Angaben mit Arbeitskräftemangel und einer hohen jährlichen Mitarbeiterfluktuation von bis zu 55%. Höherqualifizierte Fachkräfte handeln sich die Konditionen selbst aus; der existierende Fachverband mit mittlerweile 10.000 Mitgliedern versteht sich eher als Lobby denn als Gewerkschaft. Zwar herrschte zuletzt Nervosität wegen der Gründung einer Gewerkschaft für die Beschäftigten des IT-Sektors in Westbengalen; um die Zukunft der Branche machen sich deshalb aber nur wenige ernsthaft Sorgen.

Völlig andere Verhältnisse herrschen dagegen in der exportorientierten Textil- und Bekleidungsindustrie in Bangladesch. Der Sektor wurde in den letzten Monaten von den weltweit wohl heftigsten, auch gewaltsam eskalierenden Protesten im Zusammenhang mit Lohnforderungen erschüttert. Etwa belief sich der Wert des offiziell festgelegten monatlichen Mindestlohns, der seit 1994 nicht mehr angehoben worden war, auf nur mehr 13,3 Dollar. Anfang Oktober wurde eine Erhöhung auf 1660 Taka oder 24 Dollar verfügt, Ruhe ist aber nicht eingekehrt. Einige Gewerkschaften kämpfen weiter für eine Anhebung auf 3.000 Taka. Verständlich, denn der Mindestlohn in Staatsbetrieben liegt mit 2.450 Taka um fast 50% höher.
Dabei wird das Bestehen des Exportsektors in Bangladesch nur wenig mit dem Lohnniveau zu tun haben: Selbst der neue Mindestlohn beläuft sich in Dollar nur auf rund ein Fünftel des Mindestlohns in der chinesischen Sonderzone Shenzhen. Problematisch sind eher die geringe Produktivität oder infrastrukturelle Mängel wie die Überlastung des Hafens in Chittagong oder des Stromnetzes. Eine frühere Anhebung der Mindestlöhne hätte den Sektor zu Investitionen veranlassen und die Unruhen der letzten Monate vermeiden können. Nicht zuletzt wegen dieser Unruhen suchen nun Auftraggeber bereits nach anderen Standorten, wie die Handelskammer in Dhaka Anfang November warnte.
Letztlich ist der Konflikt in Bangladesch eher einer mit der Regierung und nicht mit den Exportunternehmen. Das ist vielleicht kein Einzelfall. Lässt man die Arbeitskonflikte der letzten Zeit Revue passieren, über die Gewerkschaftsmedien wie LabourStart berichteten, drängt sich der Eindruck auf, dass die Gewerkschaften im Süden generell mehr Probleme mit den Regierungen als den Unternehmen haben.
In Peru etwa droht die nationale Stahl- und Bergarbeitergewerkschaft mit einem landesweiten Streik, der sich gegen neue gesetzliche Bestimmungen über Gewinnbeteiligungen und die Beschäftigung von ZeitarbeiterInnen richtet. „Mit den Bergbauunternehmen haben wir kein Problem, aber mit der Regierung“, erklärte der Präsident des Gewerkschaftsverbands, Luis Castillo. In Argentinien, in der Region Buenos Aires, streikte das Lehrpersonal Anfang November für höhere Löhne, und ein seit längerem schwelender Konflikt mit den ÄrztInnen im Krankenhaussektor war Mitte November weiter ungelöst. In Brasilien wiederum sind für Ende November bis Anfang Dezember großangelegte Protestmärsche für eine Erhöhung des Mindestlohns von 350 auf 420 Real in allen Bundesstaaten und in der Hauptstadt Brasilia geplant.
Auffällig ist die große Zahl von Lohnkonflikten im öffentlichen Sektor in Afrika, die fast keine Berufsgruppe auszusparen scheinen. Sie betreffen etwa Milizionäre in Uganda, das Lehrpersonal an Kenias Universitäten, KrankenpflegerInnen in Südafrika und seit Mitte November auch in Namibia; MitarbeiterInnen der Registerbehörde in Südafrika drohten genauso mit Streiks wie FinanzbeamtInnen in Senegal. Auch die jüngsten Streikdrohungen von Gewerkschaften in Nigeria richteten sich gegen die Regierung, u.a. wegen der unzureichenden Sicherheit in der Ölindustrie. Zum Teil handelt es sich um Konflikte in Zusammenhang mit Umstrukturierungen, etwa in Marokko, wo die Regierung plant, 2.000 Beschäftigte der staatlichen Häfen zu entlassen, oder mit Privatisierungen wie im Transportsektor in Algerien.

In Indien streikten Ende Oktober fast eine Million Bankangestellte gegen Regierungspläne, 27 staatliche Banken zusammenzulegen und umzustrukturieren, weil sie unter anderem Rationalisierungen befürchten. Linksgerichtete Gewerkschaft wiederum organisieren landesweite Protestaktionen gegen die neoliberale Wirschaftspolitik, die Mitte Dezember in einem Generalstreik gipfeln solllen. Dass sich der südafrikanische Gewerkschaftsdachverband COSATU voll hinter die von der Regierung zum Schutz der einheimischen Textilindustrie verhängten Importbeschränkungen für Kleidung aus China stellt, erscheint fast wie eine Ausnahme.
Der Eindruck des Überwiegens von Konflikten mit Regierungen kann natürlich auf selektiver Berichterstattung beruhen, da Probleme in Klein- und Mittelbetrieben oder im informellen Sektor wenig beachtet werden. Trifft er aber zu, gäbe es einige plausible Erklärungen, die von der stärkeren gewerkschaftlichen Organisation und Kampfbereitschaft der Beschäftigten im öffentlichen Sektor bis hin zum Argument reichen, dass der Staat heute oft als bloßer Agent von Kapitalinteressen agiert. Gut möglich aber auch, dass nur allzuoft einfach schlecht regiert wird – schlecht sowohl für Unternehmen wie Beschäftigte.

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