Vertreibung aus Rojava

Das prekäre Überleben der kurdischen Selbstverwaltung Nordostsyriens nach der türkischen Militäroffensive – zwischen US-amerikanischem Verrat, innerkurdischen Spannungen und den unterschiedlichen russischen und syrischen Interessen.

Von Thomas Schmidinger

Checkpoint der Quwwãt as-Sanãdid, Miliz des arabischen Shammar- Stammes in Rojava. Sie sind Teil der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF).© Thomas Schmidinger

Jiyan sieht zehn Jahre älter aus als sie ist. Fünf Mal musste die knapp 50-jährige Großmutter in den vergangenen zwei Jahren bereits fliehen. Begonnen hat ihre Flucht Ende Jänner 2018. Als die türkische Armee in der kurdischen Region Efrîn einmarschierte, floh sie aus ihrem kleinen Dorf an der türkischen Grenze in die Stadt Efrîn, dann mehrmals weiter Richtung Osten, zuerst in ein Zeltlager und dann nach Serê Kaniyê. Mit dem Abzug der US-Amerikaner aus Nordsyrien im Herbst 2019 musste Jiyan weiter Richtung Osten ziehen, bis in den äußersten Nordosten Syriens.

Die Situation in Rojava (Westkurdistan), wie die KurdInnen ihr Gebiet in Nordsyrien nennen, ist katastrophal. Mit Beginn der türkischen Militäroffensive droht das Projekt einer demokratischen kurdisch geführten Selbstverwaltung einmal mehr zu scheitern. In Rojava leben verschiedene Volksgruppen und religiöse Minderheiten zusammen.

Es ist ein im Nahen Osten einzigartiges politisches Projekt, das sich durch einen Gesellschaftsvertrag auszeichnet, in dem die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Religionsfreiheit und die Abschaffung der Todesstrafe vereinbart sind. Doch allen voran die Türkei hat die kurdische Selbstregierung im Norden Syriens nicht hingenommen – und bekämpft.

Rückblende: Im Juli 2012 hatte die syrische Regierungsarmee die drei Kerngebiete der KurdInnen im Norden Syriens – Afrin, Kobanê und Jezire – geräumt und der Demokratischen Unionspartei (PYD) übergeben. Die mit der türkisch-kurdischen PKK verbundene PYD nutzte die Gelegenheit, um im Norden Syriens eine eigene Autonomieregion aufzubauen. Zugleich sorgte sie dafür, dass die kurdischen Gebiete nicht der bewaffneten Opposition gegen das Assad-Regime anheimfallen.

Während dabei von Anfang an auch Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten der Region in die Strukturen der Autonomieverwaltung eingebunden wurden, blieben die wichtigsten rivalisierenden kurdischen Parteien der Selbstverwaltung fern.

Welches Kurdistan? Insbesondere jene Parteien, die der rivalisierenden Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) der Familie Barzani im Irak nahestehen und im Kurdischen Nationalrat Syriens (ENKS) organisiert waren, anerkannten die von der PYD aufgebauten Strukturen nicht an. Stattdessen suchten sie die Zusammenarbeit mit der arabischen Opposition und wurden schließlich Mitglied in der Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte (Etilaf). Ein Entschluss, der für Spannungen sorgte.

Während die in Istanbul sitzende Dachorganisation syrischer Oppositionskräfte immer mehr zu einem Instrument der Türkei wurde, mutierte der ENKS zu einem Instrument von Barzanis irakisch-kurdischer PDK. Nach der Reihe kehrten Mitgliedsparteien der ENKS den Rücken.

Der erfolgreiche Kampf der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gegen die Jihadisten des sogenannten Islamischen Staates (IS), der Sieg in Kobanê Anfang 2015 und die Zerschlagung des IS als Parastaat 2019 haben den seit 2012 aufgebauten Selbstverwaltungsstrukturen eine Legitimität verschafft, die weit über die ursprüngliche Basis der PYD hinausgeht. Zu dieser verstärkten Legitimität haben auch die Wechsel mehrerer Parteien vom ENKS zur Selbstverwaltung beigetragen.

Trotzdem ist es bis heute keineswegs so, dass alle relevanten kurdischen Kräfte Syriens an der Selbstverwaltung beteiligt wären. Vielmehr scheint es, dass es besser gelungen ist, VertreterInnen der religiösen und ethnischen Minderheiten in das System zu integrieren als rivalisierende kurdische Kräfte. So spielten christliche Parteien der aramäischsprachigen Minderheiten von Anfang an eine wichtige Rolle in der Selbstverwaltung, die sich auch um eine Integration der arabischen Bevölkerung bemühte.

Erst die Angriffe der Türkei ließen auch die kurdischen Parteien zusammenrücken.

Straßenkreuzung in Kobanê: Ein weißer Engel erinnert an die 2014 gefallene Kämpferin Arîn Mîrkan.© Thomas Schmidinger

Efrîn geht verloren. Im März 2018, mit der türkischen Invasion in Nordwestsyrien, ging die kurdische Kernregion Efrîn verloren. Nachdem die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG von dort abzogen, schloss sich Jiyan dem Flüchtlingstrack an, der in die Region um die Stadt Tell Rifaat einsetzte. Das war am 18. März 2018. Gemeinsam mit über 150.000 anderen Vertriebenen aus Afrin wurde sie in einem der Zeltlager untergebracht.

Das Leben in den Lagern für die Vertriebenen hielt die 50-Jährige auf Dauer nur schwer aus. Mit der Zeit bekam sie gesundheitliche Probleme. Die Möglichkeit zur Genesung blieb ihr jedoch nicht wirklich: Im Dezember 2018 musste Jiyan weiterfliehen nach Serê Kaniyê, einer kurdischen Stadt im verbliebenen Gebiet der von KurdInnen begründeten Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens. Hier kam sie bei Verwandten unter.

Im folgenden Jahr kamen dafür auch noch die letzten Gebiete des IS am südöstlichen Euphrat-Ufer unter Kontrolle der im Herbst 2015 als Dachorganisation gegründeten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).

Die SDF, die auf Initiative der seit Ende 2014 zunehmend auf Seiten der KurdInnen in den Krieg eingreifenden USA gegründet worden waren, umfassen seither nicht nur die kurdischen YPG und YPJ, sondern auch christlich-aramäische, arabische, turkmenische und seit Frühjahr 2019 auch eine armenische Miliz.

Aus Rojava wurde die Demokratische Föderation Nordsyriens und ab Dezember 2018 schließlich die Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens.

Rund ein Viertel des syrischen Staatsgebietes wurde nach dem Ende des IS von den SDF kontrolliert und von der Selbstverwaltung administriert. Dabei zeigte die als revolutionäres, sozialistisches und feministisches Projekt gegründete Selbstverwaltung einen bemerkenswerten Pragmatismus: Mangels anderer politischer Strukturen wird in den arabischen Gebieten auch mit patriarchalen arabischen Stammesführern zusammengearbeitet um die als sehr konservativ geltenden neu eroberten arabischen Gebiete verwalten zu können.

Aus Sicht des türkischen Präsident Tayyip Erdoğan blieb diese heterogene Selbstverwaltung allerdings trotzdem ein Flügel der „Terrororganisation PKK“. Schon seit 2018 drängte die türkische Regierung ihre US-Verbündeten dazu, die KurdInnen im Stich zu lassen und den Weg zu einer türkischen Invasion der Region freizugeben.

Angekündigter Verrat. Bereits kurz vor Weihnachten 2018 hatte US-Präsident Donald Trump zum ersten Mal einen Abzug der seit 2015 in der Region stationierten US-Truppen verkündet, wurde aber von seiner eigenen Regierung zunächst davon abgehalten dies auch umzusetzen. Trotz des bereits angekündigten Verrats wollten oder konnten die syrischen KurdInnen nicht auf die US-Unterstützung verzichten. Sie schafften es nicht, die Zeit für eine Einigung mit dem syrischen Regime oder dessen Hegemon Russland zu nutzen.

Am 7. Oktober 2019 war es schließlich dann doch so weit: Nach einem Telefonat mit Erdoğan erklärte Trump den vollständigen Rückzug aus dem Gebiet und gab der türkischen Armee damit grünes Licht für einen Einmarsch im verbliebenen kurdischen Gebiet, der zwei Tage später begann: Die türkische Armee nennt die Aktion „Operation Friedensquelle“.

Nach einigem Hin und Her, bei dem Trump zwischendurch auch wieder die Vernichtung der türkischen Wirtschaft androhte, übernahm der russische Präsident Wladimir Putin.

Über die Köpfe der Betroffenen hinweg einigte er sich am 22. Oktober in Sotschi auf einen Abzug der YPG/YPJ aus einem 30 Kilometer tiefen Grenzstreifen und eine türkische Besatzung einer etwa 120 Kilometer langen Region, die westlich von Tell Abyad beginnt und östlich von Serê Kaniyê endet.

In den anderen Grenzregionen sollte die syrische Regierungsarmee gemeinsam mit der russischen Militärpolizei die Grenze sichern. Zwar zog die YPG selbst tatsächlich aus dieser Grenzregion ab. Die lokalen Militärräte der SDF sind jedoch weiter präsent und kooperieren dort mit der syrischen Armee und Russland. Die syrische Armee selbst ist nur mit leichten Waffen und relativ wenigen Soldaten präsent.

Die Zivilverwaltung im Rest der Grenzregion blieb vorerst aufrecht erhalten und auch der US-Präsident entschied sich schließlich, doch nicht ganz abzuziehen, sondern seine Truppen in den Erdölregionen Nordostsyriens „zum Schutz des Erdöls“ zu belassen.

Um eine Übernahme der Region durch das Regime und insbesondere durch iranische Kräfte zu verhindern, begann im Dezember 2019 schließlich auch Saudi-Arabien verstärkt die SDF zu unterstützen, was wiederum zusammen mit der anhaltenden Präsenz der US-Truppen die Verhandlungen zwischen kurdischer Selbstverwaltung und Regime erschwerte.

Vorwurf ethnische Säuberungen. Währenddessen sind über 250.000 ZivilistInnen aus den türkisch besetzten Gebieten um Tell Abyad und Serê Kaniyê geflohen. Die meisten werden notdürftig in Zeltlagern innerhalb des verbliebenen Selbstverwaltungsgebietes untergebracht. Internationale Unterstützung gibt es kaum. Dafür verlangt Erdoğan Unterstützung für die „Rückführung“ von syrischen Flüchtlingen in die neu besetzten Gebiete. Die meisten dieser „RückkehrerInnen“ kommen allerdings aus ganz anderen Regionen Syriens. Von kurdischer Seite wird deshalb der Vorwurf gezielter ethnischer Säuberungen erhoben.

Tatsächlich wurden diese gezielten ethnischen Veränderungen seit 2018 bereits in Afrin vorexerziert. Nicht nur arabisch-sunnitische SyrerInnen, sondern auch UigurInnen aus China und TurkmenInnen aus dem Irak wurden dort angesiedelt.

Die Aussichten für Jiyan und die anderen Vertriebenen aus Efrîn, Tell Abyad und Serê Kaniyê, wieder in ihre Heimat zurückzukehren schwinden damit von Tag zu Tag.

Jiyan zog während des US-Abzuges mit ihren Verwandten von Serê Kaniyê etwas gen Süden in die Stadt Tell Tamer. Als die türkische Armee an den Toren von Tell Tamer angelangt war und die Stadt mit Raketen zu beschießen begann, rettete sie sich nach Dêrik.

In der stark christlich geprägten Stadt fand sie Unterkunft im Newroz-Camp, einem Zeltlager, das 2014 für jesidische Flüchtlinge aus dem irakischen Sinjar errichtet worden war.

Eine Region, geprägt vom Kommen und Gehen, militärischen Attacken und Einmärschen, vor denen Menschen Reißaus nehmen müssen.

Die JesidInnen sind mittlerweile in den Irak zurückgekehrt. Im Newroz-Camp, das jetzt neue BewohnerInnen hat, flattert noch der eine oder andere Wimpel der jesidischen Widerstandseinheiten von Şingal, YBŞ, im Wind.

Thomas Schmidinger ist Politikwissenschaftler an der Uni Wien, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft zur Förderung der Kurdologie und Vorstandsmitglied der im Nahen Osten tätigen Hilfsorganisation Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit (LEEZA).

Von Schmidinger ist u.a. das Buch Die Welt hat uns vergessen. Der Genozid des „Islamischen Staates“ an den JesidInnen und die Folgen (Mandelbaum, Wien Berlin 2019, 232 Seiten, € 20) sowie Rojava (Mandelbaum, Wien Berlin 2016, 96 Seiten, € 14,90) erschienen.

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