Jubel und Konflikt

Dem Machtvakuum auf Madagaskar nach den Wahlen im Dezember setzte Marc Ravalomanana ein Ende, indem er sich selbst zum Präsidenten ernannte. Putsch oder legitime Machtübernahme?

Seit zwei Jahren und Tag für Tag zwängt sich Andry R. in einen Schacht von 15 Meter Tiefe, um nach Saphiren zu graben, die ihm ein besseres Leben bringen sollen. Seine bisher gefunden Edelsteine reichen gerade fürs Überleben. Ilakaka, eine kleines Dorf in der Savanne, auf der Strecke zwischen der im Hochland gelegenen Hauptstadt Antananarivo und der Küstenstadt Toliara, wurde in Madagaskar zum Synonym für Hoffnung auf schnellen Reichtum. Vor vier Jahren wurde das einst 80 Seelen zählende Dorf zur zweitgrößten Siedlung Madagaskars. Tonnen von Edelsteinen wurden inzwischen gefunden, doch wo bleiben die Millionen-Erlöse? Sie scheinen in keiner offiziellen Statistik auf.
Antananarivo, Freitag, 22. Februar 2002: Der Präsidentschaftskandidat Marc Ravalomanana, seit zwei Jahren Bürgermeister von Antananarivo (kurz: Tana), erklärt sich vor Hunderttausenden Menschen selbst zum Präsidenten. Die Menge jubelt dem neuen Präsidenten zu, der verspricht, ihre wirtschaftliche Situation zu verbessern. Bejubelt wird auch das Ende der Ära Didier Ratsiraka.
Die ausländischen Medien, allen voran die französischen, sprechen jedoch von einem Putsch, einer illegalen Machtübernahme und von einer Missachtung des demokratischen Prozesses. Die BewohnerInnen von Tana sehen das anders. Sie sind seit circa zwei Monaten im Generalstreik, damit ohne Einkommen, versammeln sich zu täglichen Massendemonstrationen und haben diesen „illegalen Akt“ herbeigesehnt.
Auslöser dieser Auto-Proklamation waren offensichtliche Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2001. WahlbeobachterInnen und VertreterInnen des Kandidaten Ravalomanana orteten massiven Wahlbetrug und Fälschung von Wahlergebnissen. Der Verfassungsgerichtshof erklärte Ravalomanana zwar zum Wahlsieger mit einem Stimmenanteil von 46 % vor dem regierenden Langzeitpräsidenten Didier Ratsiraka mit 41 %, die erforderliche absolute Mehrheit wurde aber angeblich verfehlt. Laut Verfassung sollte eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten stattfinden. Ravalomanana weigerte sich, dieses Ergebnis anzuerkennen und rief mit Unterstützung von Gewerkschaften und Kirchenvertretern am 25. Jänner zum Generalstreik und zu Demonstrationen auf. Seither ist die Insel wirtschaftlich gelähmt und war auch über Wochen vom Ausland de facto nicht mehr erreichbar.
Unter Vermittlung der Organisation Afrikanischer Staaten und von UN-Generalsekretär Kofi Annan trafen sich Ratsiraka und Ravalomanana zu Gesprächen. Beide Kandidaten vereinbarten, je ein Komitee von fünf Personen zu nominieren, das einen Ausweg aus der Krise suchen sollte. Ravalomananas Vertreter forderten den Vergleich der Wahlprotokolle. Damit sollte der Wahlbetrug bewiesen werden, Ratsirakas Leute lehnten strikt ab. Auch die Forderung nach einer Übergangsregierung aus VertreterInnen beider wahlwerbender Gruppen wurde abgelehnt. Ratsiraka bestand auf dem zweiten Wahlgang. Die Verhandlungen wurden nach einer Woche abgebrochen, und Ravalomanana ernannte sich selbst zum Präsidenten sowie Jacques Sylla zum Premierminister.

Die Bekanntgabe der neuen Regierung von Madagaskar durch Jaques Sylla führte am 28. Februar zur Verhängung des Kriegsrechts auf der Insel. Der größten Tageszeitung des Landes (Midi Madagasikara) war diese Maßnahme gerade eine Erwähnung auf Seite 6 wert. Die Armee erklärte sich für neutral, womit sie auch nicht verhinderte, dass die neu ernannten Minister in den jeweiligen Ministerien inthronisiert wurden.
Der scheidende Präsident Ratsiraka hat sich in der Zwischenzeit in die Hafenstadt Toamasina, die sich in seiner Herkunftsprovinz befindet, zurückgezogen. Fünf der sechs Gouverneure haben Anfang März ihre Provinzen für unabhängig von Antananarivo und Toamasina zu ihrer Hauptstadt erklärt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Hauptverbindungen ins Hochland von Ratsiraka-AnhängerInnen blockiert.
Diesen Straßensperren trat die Exekutive ebenso wenig entgegen wie gewaltsamen Ausschreitungen, die vereinzelt in Provinzstädten und dann auch in der Hauptstadt vorkamen. Dass bis zu diesem Zeitpunkt insbesondere die Demonstrationen weitestgehend friedlich verlaufen waren, wird dem Einfluss der christlichen Kirchen in der Bewegung Ravalomananas zugeschrieben. Hymnengesang, Gebete, Lesungen aus der Bibel gehörten ebenso zum Ablauf der bis zu 1,3 Millionen TeilnehmerInnen umfassenden Demonstrationen wie die Auftritte des Hoffnungsträgers der Bevölkerung, Ravalomanana. Aus dieser täglich erlebten Unterstützung, den kilometerlangen Defilees von BannerträgerInnen mit den Aufschriften von privaten Firmen, Banken, öffentlichen Einrichtungen, Schulen etc. schien Ravalomanana die Überzeugung zu gewinnen, den von allen mit großer Begeisterung aufgenommenen Schritt der Selbstproklamation zum Präsidenten zu wagen.
Ravalomananas Handeln wurde vom Ausland mit Ablehnung registriert und als „Putsch“ gewertet. Dies hat allerdings nur die patriotischen Tendenzen seiner Anhängerschaft gestärkt. Andererseits führt gerade diese einseitige internationale Berichterstattung dazu, dass sich die in Madagaskar lebenden AusländerInnen dafür einsetzen, die Ereignisse auf der Insel auch medial differenzierter zu betrachten.
Thema der Berichterstattung war immer wieder die Frage, inwieweit die politische Auseinandersetzung nicht auch einen ethnischen Konflikt zwischen den Côtiers (Küstenbewohnern) und dem im zentralen Hochland lebenden Volk der Merina reflektiert. Deren Dominanz auf der Insel reicht in das 19. Jahrhundert zurück, als sie mit Unterstützung der Briten weite Teile des Landes unterwarfen und unterdrückten. In vielen politischen Statements Ratsirakas und seiner Anhänger werden bestehende Ressentiments bewusst mobilisiert und die Gefahr einer Renaissance dieser Dominanz, personifiziert durch den Merina Ravalomanana, beschworen. Als Folge davon häufen sich Drohungen, an den Küsten ansässige Merina zu vertreiben. Es ist zu bemerken, dass Ravalomanana immer wieder die Einheit des Landes beschwört und dieser drohenden Gefahr durch die Bildung einer das ethnische Panorama widerspiegelnden Regierungsmannschaft entgegentritt.

Was macht den Erfolg Ravalomananas, der in allen Provinzen außer der Heimatprovinz Ratsirakas gewonnen hat, aus? Der heute 51-jährige arbeitete sich vom Joghurtverkäufer zu einem der größten Unternehmer Madagaskars empor. Angeblich beschloss er deswegen, sich politisch zu betätigen, weil ihm die Genehmigung zur Errichtung eines Geschäftes verweigert worden war. Seinen Kampf gegen Bürokratie und Korruption konnte er als Bürgermeister der Hauptstadt effektiv umsetzen. Die innerhalb kurzer Zeit realisierten Veränderungen in Tana machten ihn zu einer Symbolfigur, der man es zutraute, das Land aus der wirtschaftlichen Misere zu führen. Die Kandidatur des Quereinsteigers für das Präsidentenamt führte zu vielerlei Behinderungen und Schikanen
Der Kampf gegen die Armut und die Betonung des eigentlichen Reichtums des Landes waren die Schwerpunkte der Wahlkampagne. Von vielen Madagassen wird Ratsiraka als Hauptverantwortlicher für die Verarmung des Landes gesehen. Die immer massiver werdende Korruption ermöglichte ein System, das nicht die Entwicklung des Landes, sondern die persönliche Bereicherung einiger weniger Clans unterstützte. In diesem Zusammenhang wird der Familie Ratsiraka u.a. vorgeworfen, profitgierig und Hauptnutznießer der Saphirfunde von Ilakaka zu sein.
Nach den Präsidentenwahlen besteht allgemein der Wunsch nach einer friedlichen Lösung der politischen Auseinandersetzungen, aber auch die Hoffnung, die Saphirfunde doch noch auf den Exportstatistiken zu finden.