Angriff auf die Demokratie

Von Redaktion · ·
Illu: Thomas Kussin/Südwind-Magazin

In der Ukraine geht es nicht zuletzt um Demokratie. Die ist global gesehen schon länger unter Druck, und jetzt erst recht auch in Europa am Prüfstand.

Am 24. Februar startete Russland eine Invasion der Ukraine. Expert*innen sind sich einig, dass Russlands Präsident Vladimir Putin aus mehreren Motiven handelte: Auf der einen Seite geht es etwa um die Einflussphäre auf ehemalige sowjetische Gebiete.

Auf der anderen Seite sehen Beobachter*innen die Eskalation auch in einem größeren Kontext, nämlich als Teil Putins Angriff auf Demokratie. Viel Aufmerksamkeit bekam dazu etwa ein Artikel der Journalistin und Historikerin Anne Applebaum in der Zeitschrift The Atlantic.
Nachweislich stützt der russische Präsident vielerorts antidemokratische, meist rechtsradikale Kräfte, lässt Wahlen und Diskurse manipulieren, durch Allianzen, Fake News oder Trollfabriken.

Das Südwind-Magazin widmet sich immer wieder dem in diesen Zeiten so wichtigen Thema Demokratie unter Druck. 2019 haben wir dazu ein Dossier veröffentlicht, das nicht speziell auf den Fall Russland und Vladimir Putin eingeht, aber viel rund um „illiberale Demokratien“ und autoritäre Entwicklungen – nicht zuletzt in Europa – darlegt. Nach wie vor sehr relevant ist etwa der Beitrag „Wenn Tracht zum Kampfanzug wird“ von Erhard Stackl. Er erklärt, wie Demokratie, etwa in Polen oder Ungarn, unter Druck kam und wie sie zu retten ist – ein Glossar informiert zu auch jetzt zentralen Begriffen wie „Framing“ oder „Gaslighting“.

In einer zunehmend digitalisierten Welt spielt die Beeinflussung online dabei eine zentrale Rolle. In digital verzerrte Wirklichkeiten eingetaucht sind wir vergangenes Jahr in unserem Dossier „Manipulierte Welt“.

Die Politologin Chantal Mouffe empfiehlt übrigens, Rechtspopulist*innen die Rolle als Stimme des Volkes streitig zu machen.

In unserer Printausgabe Südwind-Magazin 3-4 haben wir ein ausführliches Interview mit der Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl geführt. Dabei haben wir mit ihr – noch vor der Eskalation Russland in der Ukraine – neben anderen Themen auch über Demokratie und was sie aktuell, auch hierzulande, gefährdet gesprochen.


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